Beschlüsse

Am 23. Februar entscheidest Du, wie es für Deutschland weitergeht.

Wir wollen mehr Netto für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, mehr für Familien, stabile Renten. Das ist soziale Politik für Dich.

Für gute Arbeit und damit mehr Wohlstand für alle investieren wir in Wirtschaft und Wachstum – mit einem Deutschlandfonds und einem Made-in-Germany-Bonus. 

Die SPD hat den besseren Plan für Deutschland. Unserem Land geht es dann gut, wenn wir Sicherheit und Zusammenhalt für alle schaffen. 

Dafür braucht es einen Bundeskanzler mit Erfahrung und kühlem Kopf. Dieser Bundeskanzler ist Olaf Scholz.

Die CDU steht für eine andere Richtung. Sie will eine Politik für oben – und von oben herab. Mit Friedrich Merz, der mit seiner spalterischen Sprache und undurchdachten Forderungen mehrfach bewiesen hat, dass er der falsche Kanzler für Deutschland wäre.

Du entscheidest, wie es für Deutschland weitergeht.

Wir wollen Stalag 326 als Gedenkstätte mit gesamtstaatlicher Bedeutung

Antragsbeschluss der OWL SPD Regionalkonferenz am 14.10.2023:

Die SPD OWL wird sich gemeinsam mit der sozialdemokratischen Fraktion im LWL und ihren MandatsträgerInnen in Bund, Land und in den Kommunen intensiv für ein Lösung zur Realisierung der Gedenkstätte Stalag 326 einsetzen.

Natur verhandelt nicht – Nationalpark Egge jetzt!

„Mit unserem bodenlosen Appetit auf unkontrolliertes und ungleiches wirtschaftliches Wachstum ist die Menschheit zu einer Massenvernichtungswaffe geworden. Wir führen Krieg gegen die Natur!“

Presse

Dr. Dennis Maelzer: „Nicht nur das ABC – auch die soziale und motorische Entwicklung der Kinder in den Blick nehmen“

Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, nun den Gesetzentwurf zur Einführung der neuen ABC-Klassen in den Landtag einzubringen. Hierzu erklärt Dr. Dennis Maelzer, Sprecher für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die schwarz-grüne Landesregierung endlich die Sprachförderung ausbauen will. Darauf haben wir als SPD-Fraktion sehr lange gedrungen. CDU und Grüne verkennen dabei jedoch, dass die soziale und motorische Entwicklung der Kinder genauso in den Blick genommen werden muss. Die Einführung eines ,Chancenjahres‘, wie sie CDU, SPD, Grüne und FDP im Abschlussbericht der Enquetekommission ,Chancengleichheit in der Bildung‘ als gemeinsame Handlungsempfehlung formuliert haben, ist deshalb der weitaus bessere Weg. Die Kita ist dafür der richtige Ort der Förderung. Das haben zuletzt auch die Bildungsexperten des NRW-Landkreistages gefordert. Wo immer möglich sollte die Förderung in den Kitas selbst organisiert werden, um den Kindern weite Wege und eine unbekannte Umgebung zu ersparen. 

Klausurtagung der OWL SPD: Funktionierendes Bildungssystem für die Familien in OWL erreichen

In ihrer Klausurtagung in Herford hat die OWL SPD ihre inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden zwei Jahre formuliert. Neben dem Vorstand waren auch Abgeordnete und Mandatsträger*innen aller Ebenen beteiligt. Auch der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW und SPD-Spitzenkandidat Jochen Ott beteiligte sich aktiv an dem Austausch. Ein Fokus lag in dem Austausch auf einer guten Bildungspolitik.

„Für uns steht im Vordergrund, dass die Familien in OWL endlich wieder einen verlässlichen Alltag bekommen. Dass die KiTa qualitativ und verlässlich funktioniert, ebenso, wie die Schule, die Infrastruktur in der Kommune und vieles mehr“, so Veith Lemmen, Vorsitzender der OWL SPD, der ergänzt: „Wir sind froh und dankbar, dass Jochen Ott genau diese wichtigen Themen am Herzen liegen und er viel davon versteht. Im Gegensatz zur aktuellen Landesregierung, muss Ostwestfalen-Lippe zudem endlich wieder im Zentrum des Landesinteresses stehen.“

 

Transformation – Herausforderung und Chance

Fokus auf Künstliche Intelligenz und New Work in Gesundheits- und Industriebetrieben – Breiter Austausch in der Werretalhalle

Wie kann die Arbeitswelt von morgen sozial gerecht, menschengerecht und aktiv mitgestaltet werden? Diese zentrale Frage stand im Mittelpunkt der diesjährigen Betriebs- und Personalrätekonferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD) Ostwestfalen-Lippe. Rund 50 engagierte Betriebsräte, Personalräte sowie Mitglieder von Mitarbeitervertretungen aus der Region OWL kamen am 13. Juni in der Werretalhalle Löhne zusammen, um über das Tagungsthema „Transformation – Herausforderung und Chance: Künstliche Intelligenz und New Work“ zu diskutieren.